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Kommunalwahl

BG: Es bleibt nur die Opposition

16.09.2020

WICKEDE (RUHR). „Wir haben unser Ergebnis der Kommunalwahl von 2014 leicht verbessert. Mein erklärtes Ziel ein oder zwei Sitze im Gemeinderat mehr zu erreichen, haben wir leider nicht erreicht“, resümierte Vorsitzender Andreas Pietsch von der Wählervereinigung "Bürgergemeinschaft Wickede e. V." (BG) am Montag (14. September 2020). Und weiter sagte er etwas frustriert: „Die CDU kann mit ihrer absoluten Mehrheit jegliche Entscheidungen treffen, ohne dass die Opposition dies verhindern kann!“ Denn die christdemokratische Fraktion habe zusammen mit ihrem Bürgermeister Dr. Martin Michalzik (CDU) mit 17 von insgesamt 33 Stimmen die einfache Mehrheit im Rat und damit das Sagen in der Gemeinde.

Die Fraktionsmitglieder der Bürgergemeinschaft könnten mit ihren drei gehaltenen Mandaten deshalb nur Platz auf der Oppositionsbank nehmen und gegebenenfalls kritische Anmerkungen zu möglichen Fehlentscheidungen oder -verhalten der regierenden Christdemokraten machen.

Fraktionsvorsitzender Uwe Eder bleibt voraussichtlich Sprecher der BG im Rat

Voraussichtlich werde Uwe Eder weiterhin Vorsitzender und Sprecher der dreiköpfigen BG-Fraktion bleiben. Denn er als Parteivorsitzender habe keine Ambitionen diesen Posten zu übernehmen, da die Bürgergemeinschaft möglichst eine Ämterhäufung vermeiden wolle, so Pietsch. Nach dem Ausscheiden von Thomas Schäfers als Partei- und Fraktionsvorsitzendem im Jahre 2018 habe die BG die Funktionen personell getrennt.

Keinen Posten im Aufsichtsrat der Stadtwerke mehr

Thomas Schäfer sitze aktuell noch immer für die BG im Aufsichtsrat der Gemeindewerke Wickede (Ruhr) GmbH. Nach der Fusion mit den Stadtwerken Fröndenberg (wir berichteten), sei die Wählervereinigung voraussichtlich nicht mehr im neuen Aufsichtsrat vertreten.

Keine wesentlichen personellen Veränderungen in der Fraktion

Bei der BG-Fraktion gibt es ansonsten keine wesentlichen Veränderungen: Mit Uwe Eder, Andreas Pietsch und Ilse Prünte bleibt die kleine dreiköpfige Fraktion wie gehabt. Ein Direktmandat gewann niemand. Die drei alten Ratsmitglieder kommen über die Reserveliste auch in den neuen Rat.

Bürgergemeinschaft will CDU-Projekte kritisch im Auge behalten

Nach einer kleinen Ruhepause nach dem Kommunalwahlkampf werde sich die Bürgergemeinschaft in den nächsten Wochen mit dem Finanzhaushalt 2021 beschäftigen. Zudem werde man Projekte wie Bike-Park am Freibad, Downhill-Strecke im Hövelwald und die angedachte Beleuchtung des alten Stauwehres in der Ruhr mit Fokus auf Finanzen und Umwelt-Aspekte weiterhin kritisch im Auge behalten.

Kein Fraktionszwang bei kritischen Themen im Gemeinderat

Weiterhin stehe die Bürgergemeinschaft dafür, dass es bei Entscheidungen zu strittigen Themen im Rat keinen Fraktionszwang gebe.

Enttäuscht zeigte sich BG-Vorsitzender Andreas Pietsch über die geringe Wahlbeteiligung am vergangenen Sonntag.

ANDREAS DUNKER für "wickede.ruhr HEIMAT ONLINE"